Mit der Kohlekommission in die Planwirtschaft

12. Februar 2019

Die Kohlekommission hat empfohlen, bis 2038 alle Kohlekraftwerke und Braunkohletagebaue zu schließen. Für die derzeit nicht subventionierten Arbeitsplätze sollen dann subventionierte Arbeitsplätze geschaffen werden. Ein Weg zurück zur Planwirtschaft der DDR – mit all ihren negativen ideologischen und wirtschaftlichen Folgen…

Wie die E-Autolüge den Wohlstand vernichtet

15. Januar 2019

Die autofeindliche Politik von Landes- und Bundesregierung gefährdet eine riesige Zahl an Jobs in der wichtigsten Industrie unseres Landes. Die Alternative zu den Verbrennungsmotoren sollen Elektroautos sein. Doch diese schaden wider Erwarten der Umwelt, sind teuer und werden nur einen Bruchteil der wegfallenden Jobs ersetzen. Wenn jetzt nicht die Vernunft siegt, wird der Wohlstand Deutschlands erodieren…

Bedingungsloses Einkommen als Freibier-Politik?

11. Dezember 2018

Immer wieder werden Forderungen nach einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) laut. Grüne und SPD wollen damit Hartz IV ablösen. Das wäre aber nicht nur schwer bis gar nicht finanzierbar. Und es würde schwerste gesellschaftliche Verwerfungen verursachen.

Die Rechtssicherheit steht vor einem Scherbenhaufen

16. Oktober 2018

2016 haben SPD und Grüne beschlossen, dass der Hambacher Forst abgeholzt wird. Anfang Oktober aber entschied das Oberverwaltungsgericht, dass die Rodung des Forstes gestoppt werden muss. Welche Folgen ergeben sich daraus für unseren Rechtsstaat, für unsere Industrie und für unsere Arbeitsplätze?

Zehn Jahre Finanzkrise und nichts daraus gelernt?

18. September 2018

Vor zehn Jahren kam es zu einer weltweiten Finanzkrise. Grund waren riskante Geschäfte der Banken und deren unzureichende Kapitaldeckung. Auch Länder wie Griechenland oder Portugal standen kurz vor der Insolvenz. Wie sieht die Lage heute aus und was haben die Banken und die Politiker daraus gelernt?

Hilfe für Erdogan – ein fatales SPD-Zeichen

21. August 2018

In ihrem Stammland NRW dümpelt die SPD um 22 Prozent. Wie kann sie hier neue Wähler gewinnen? NRW ist aber auch „Erdogan-Land“, mit exorbitant guten Ergebnissen für die AKP. Jetzt bringt SPD-Chefin Andrea Nahles Türkei-Hilfen ins Spiel. Das wäre eine Unterstützung der Politik des türkischen Präsidenten Erdogan. Wahltaktisches Manöver oder Naivität?

Schuldenerlass für Kommunen: Rot-Grüne Sozialismus-Träumereien

24. Juli 2018

Vor 15 Jahren wurde das Flaschenpfand auf Einwegverpackungen eingeführt. Damit sollten die Deutschen gezwungen werden, vermehrt Mehrwegflaschen zu benutzen. Trotzdem sank die Mehrwegquote seitdem stetig. Unser Nachbarland Schweiz macht es vor, wie man auch bei Einwegflaschen noch ökologisch handeln kann. Hat sich das deutsche Einwegpfand überlebt?

Energiepolitik auf dem Weg in den Sozialismus?

29. Mai 2018

Mitte Mai kamen im Landtag zwei Anträge von CDU und FDP zur Sprache, in denen es um die Beibehaltung von Subventionen ging. Marktwirtschaftliche Argumente wurden dabei ignoriert. Wohin geht die Reise der regierenden Koalition?

Euro-Krise spitzt sich weiter zu

26. Juni 2018

Italien droht mit einer Schuldenerhöhung. Griechenland möchte eine weitere Schuldenstreckung. Inzwischen steigen die deutschen Target-II-Salden auf über 950 Milliarden Euro. Ein Ausstieg Italiens könnte den deutschen Steuerzahler über 120 Milliarden kosten. Wie weit darf sich Deutschland erpressen lassen?

Schuldenerlass für Kommunen: Rot-Grüne Sozialismus-Träumereien

1. Mai 2018

Letzte Woche forderten SPD und Grüne, das Land solle den Kommunen im Ruhrgebiet die Schulden abnehmen. Das wird deren Hauptprobleme…

HARTZ IV: REICHEN 156 EURO ZUM LEBEN?

3. April 2018

2008 hat eine Studie zur Höhe des Hartz-IV-Satzes eine Empörungswelle ausgelöst. Wichtige Diskussionen aber blieben…

Teure Enteignung der Kraftwerksbetreiber

6. März 2018

Für die sogenannte Sicherheitsreserve dürften die Betreiber von stillgelegten Kraftwerken insgesamt rund 1,7 Milliarden…