++ Linksextreme wüten zum 1. Mai ++
240 Festnahmen, Auseinandersetzungen mit der Polizei. Das Gewaltpotential von Linksextremisten entfesselt sich jährlich am 1. Mai.

Hass auf Polizei, Hass auf Kapitalismus, Hass auf Andersdenkende – sie schrecken nicht vor Gewalt zurück. Viel zu lange lässt sich die Regierung das jährliche Mai-Theater gefallen. Tausende beteiligen sich an den Ausschreitungen, nur wenige werden wirklich festgenommen. Ob sie hart bestraft werden, ist zweifelhaft.

Es muss endlich durchgegriffen werden! Es braucht keine Gewalt, um sich am 1. Mai Gehör zu verschaffen!
Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article230804017/1-Mai-Demo-in-Berlin-Jagdszenen-zwischen-Linksextremen-und-der-Polizei.html ... Sehen Sie mehr

++ Deutsche Singles – geplagt von Abgaben ++
Wir Deutschen leiden unter der erdrückenden Last von Steuern und Abgaben. Insbesondere Singles sind betroffen – sie führen die weltweite Spitze an. Satte 38,9% muss ein Single im Schnitt von seinem Einkommen abdrücken [1].

Kein Wunder, dass viele mobile gut ausgebildete Bürger das Land verlassen. Eine hohe Abgabenlast bremst Wohlstand, bremst private Altersversorgung, bremst den Erwerb von Immobilien usw.

Wir brauchen weniger Steuern, weniger Abgaben und eine sinnvollere Ausgabenpolitik auf der anderen Seite

[1] https://www.welt.de/wirtschaft/article230744905/Steuern-und-Sozialabgaben-Niemand-zahlt-mehr-als-der-deutsche-Single.html ... Sehen Sie mehr

++ Versprechen gebrochen, Schuldenunion eingeführt ++
Ein zentrales Versprechen von CDU und FDP war stets, dass es niemals zu einer Schuldenunion kommen wird. Und so lauteten auch die Maastrichter Kriterien!

Doch jetzt gibt es die Kredit-Bazooka. Die EU kann bis zu 750 Mrd. Euro über gemeinsame Anleihen aufnehmen. D.h. das Geld landet im Topf der EU und die Rückzahlung erfolgt über die Beiträge der Länder: Im Klartext bedeutet dies, dass Deutschland die Hauptlast tragen wird.

Bereits in der Finanzkrise wurden mit dem Geld der deutschen Steuerzahler griechische Banken gerettet. Aus einer Einmalrettung entwickelt sich nun ein Dauerhilfsprogramm für die Südländer.

Fazit: Vertrag von Maastricht gebrochen. Ab jetzt gibt es die Haftung deutscher Steuerzahler für die Schulden der EU.
https://www.welt.de/wirtschaft/article229112429/Coronahilfen-fuer-die-EU-Wiederaufbaufonds-als-Einstieg-in-die-Schuldenunion.html
https://www.welt.de/wirtschaft/article230644525/EU-Anleihen-Banken-freuen-sich-auf-Europas-Milliardenschulden-freuen.html ... Sehen Sie mehr

500.000 Hochqualifizierte verließen uns
Vor allem die hohe Abgabenlast treibt gut ausgebildete Deutsche ins Ausland. Wohnen wird immer teurer, Energiekosten kennen nur eine Richtung, die Industrie leidet unter bürokratischen Lasten und die Löhne steigen kaum.

Aus dem Traum der Wirtschaftswunderjahre unter dem Motto „Wohlstand für alle“ wurde ein überbordender Sozialstaat mit starker Umverteilung und hoher Staatsquote.

Während hauptsächlich eine „Einwanderung über das Asylrecht“ stattfindet und wir nur über qualifizierte Zuwanderung diskutieren – die wirklich notwendig sein kann – braucht es aber auch Anreize, die Auswanderung hochqualifizierter Einheimischer zu stoppen. Dafür braucht es weniger Staat und mehr Freiheit.

https://www.nzz.ch/meinung/die-deutsche-gerechtigkeitsdebatte-hat-system-ld.1609611 ... Sehen Sie mehr

++ Kaufprämie setzt Fehlanreize ++
Mithilfe staatlicher Subventionen können Käufer von E-Autos bis zu 9000€ Prämie erhalten – auf Kosten der Steuerzahler. Was für Fehlanreize dies setzt, erkennt man am neuen E-Dacia. Der Listenpreis liegt in Deuschland 3500 Euro höher als in Frankreich – das entspricht ungefähr dem Eigenanteil der E-Autoprämie des Herstellers.

Mit anderen Worten: die Prämie, die E-Autos billiger machen soll, wird vom Hersteller ausgenutzt, die eigenen Gewinne massiv zu erhöhen. Aus wirtschaftlicher Sicht schlau, aus Sicht des Steuerzahlers und Autokunden schlecht. Es ist das Resultat einer undurchdachten teuren E-Autoförderung, die sofort beendet werden muss.

https://www.t-online.de/auto/neuvorstellungen/id_89874544/elektroauto-spring-wie-dacia-die-deutsche-kaufpraemie-einkassiert.html ... Sehen Sie mehr

++ Vom Corona-Lockdown in den Klimalockdown? ++

Zwangsmaßnahmen lassen sich besser durchsetzen, wenn die Bürger in Panik versetzt wurden. Insofern überrascht es nicht, dass die Regierenden Sars-Cov-2 noch immer wie das Killervirus schlechthin darstellen. Robert Habeck und Karl Lauterbach sagen sogar klipp und klar:

Corona soll jetzt die Chance sein, den Klimaverbotsstaat zu errichten. Unser energiepolitischer Sprecher, Christian Loose, MdL, bringt die rotgrüne Parole auf den Punkt: „Alles für den totalen Klimaschutz!“ ... Sehen Sie mehr

++ Hoher Energieverbrauch für Grünen-Spende ++
Die Grünen haben eine Rekord-Spende in Millionenhöhe in Form der Kryptowährung Bitcoin erhalten. Bitcoins als Digitalwährung werden an Computern durch sogenanntes „Mining“ errechnet, was eine ungeheure Menge Strom benötigt. Schätzungen zufolge wird allein der Stromverbrauch Chinas für das „Mining“ im Jahr 2024 ca. der Hälfte des deutschen Elektrizitätsbedarfs entsprechen.

Manchmal erhalten offenbar auch Parteien, die sonst über hohen Energieverbrauch schimpfen, jene Bitcoins gespendet. Die Grünen wollen das Geld für den Bundestagswahlkampf nutzen. Der Spender spricht im Übrigen von „unverdientem Reichtum“. Das kann man einfach mal so stehen lassen.

Quelle: https://www.golem.de/news/rekordspende-eine-million-euro-fuer-die-gruenen-aus-bitcoin-gewinnen-2104-155739.html ... Sehen Sie mehr

++ OECD-Chef will noch höhere CO2 Steuer ++
Was sollen wir eigentlich noch alles bezahlen? Deutschland hat die höchsten Strompreise Europas, Wohnen wird insbesondere durch Energiesparmaßnahmen immer unbezahlbarer und jetzt soll eine noch höhere CO2 Steuer kommen?

So zumindest, wenn es nach dem Chef der OECD geht. Allein die "Mineralölsteuer" belastet die Bürger jährlich mit mehr als 40 Milliarden Euro. Die CO2-Steuer gehört nicht erhöht, sondern im Gegenteil komplett abgeschafft! Sie führt zu Marktverzerrung, macht uns international weniger wettbewerbsfähig und belastet uns Bürger spürbar.

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/klima-energie-und-umwelt/oecd-chef-will-corona-fuer-klimaschutz-nutzen-mit-hoher-co2-steuer-17292912.html ... Sehen Sie mehr

++ Von wegen „gratis Tanken“ und „steuerfreies“ E-Auto ++
Viele Verfechter des E-Autos argumentieren mit den Vorteilen, ja Privilegien eines E-Autos. Geschäfte bieten „gratis“ Ladestrom an, mit staatlichen Subventionen verringert sich der Kaufpreis um bis zu 9.000€ und eine KFZ Steuer wird für 10 Jahre erlassen. Die Privilegien werden aber ein Ende haben.

Einige Möbelhäuser und Supermärkte bemerken immer mehr, wie „Ladestromschnorrer“ sich an ihren kostenlosen Ladestationen bereichern. Natürlich ist das Laden nicht umsonst – es wird vom Unternehmen subventioniert in der der Hoffnung einkommensstarke E-Autofahrer zum Einkauf zu locken. Eigene Ladetarife werden kommen, die geschäftsschädigende Praxis enden.

Wer hätte ernsthaft gedacht, dass es auf ewig kostenloses Stromtanken und andere Vorteile für E-Autos gibt? Momentan werden die Privilegien vom Steuerzahler oder den Kunden der Unternehmen mitfinanziert. Das kann nicht ewig so weiter gehen.

Auch die Befreiung von der KfZ Steuer und Subventionen für E-Autos kann der Staat dauerhaft nicht aufrechterhalten. Die Verluste durch entgangene Mineralölsteuer sei da noch gar nicht erwähnt. Die ohnehin gegenüber Verbrennern teureren E-Autos werden somit also mittelfristig wohl noch unattraktiver als sie jetzt schon sind.

https://www.merkur.de/welt/e-auto-ladestrom-schnorrer-kostenfreie-ladestationen-kundenparkplaetze-lidl-aldi-ikea-zr-90357569.html ... Sehen Sie mehr

+ Industrie warnt vor grüner Planwirtschaft +
Wir von der AfD warnen schon lange vor grün-sozialitischen Planwirtschaftsfantasien. Die Energiewende initiiert von rot-grün um die Jahrtausendewende, weiter betrieben von CDU und FDP, belastet Bürger und Wirtschaft schon viel zu lange. Jetzt warnt auch die Industrie laut vor „grüner Planwirtschaft“.

Denn EEG-Umlage und CO2 Steuer reichen den Grünen nicht. Das Parteiprogramm der Grünen gebe laut Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) „Anlass zur Sorge“. Beklagt wird die „Vielzahl von Verboten und Quoten“. Die AfD hingegen ist das Gegenmodell dieser grünen Anschauung. Wir stehen für Freiheit der Wirtschaft, der Forschung und der Meinung. Der BDI sorgt sich zu Recht vor Forderungen nach noch höheren CO2-Preisen und der Unterwerfung der Wirtschaft unter das Schlagwort „Klimaverträglichkeit“. Wir brauchen keinen Staatsdirigismus, wir brauchen keine Eigenheimverbote oder Mietobergrenzen, wir brauchen keine PKW-Verbote und keine Unterwerfung der Menschheit unter CO2-Sparmaßnahmen.

Wir stehen hinter der Industrie und hinter den Bürgern, den Arbeitern und Angestellten der Wirtschaft.

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wahlprogramm-der-gruenen-industrie-warnt-vor-planwirtschaft-17282080.html ... Sehen Sie mehr